1. Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen maxXxum ag und dem Besteller.
2. Vertragsabschluss
Nach Erfassen aller Angaben kann der Besteller mit Anklicken des Links "Bestellung senden" seine Bestellung absenden. Unmittelbar danach erhält der Besteller eine Eingangsbestätigung. Mit Klick auf "Bestellung senden" ist der Vertrag zwischen maxXxum ag und dem Besteller zustande gekommen. Dieser Vertrag (Kaufvertrag), uneingeschränkt welche Zahlungsart gewählt wurde, kann nur durch schriftlichen und eingeschriebenen Brief innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss gekündigt werden.
Falls der Besteller nicht selbst die Bestellung getätigt hat, so ist der Geschädigte verpflichtet, dies bei Empfang der Auftragsbestätigung per E-Mail, spätestens jedoch bei Empfang der Ware oder Rechnung, schriftlich zu melden und vom Vertrag zurück zu treten. Wird nicht vom Vertrag zurück getreten, ist dieser für die Erfüllung des Vertrages und deren Pflichten vollumfänglich haftbar.
Mit dem Absenden einer Bestellung bestätigen Sie Ihre Volljährigkeit und das Sie gegen kein Gesetz Ihres Landes verstossen und das Material weder an Minderjährige, noch an sonst irgend jemand weiterleiten, der sich dadurch gestört fühlen könnte.
3. Informationspflicht
Der Besteller garantiert, dass alle Angaben, die er im Bestellablauf nennt, wahrheitsgetreu und vollständig sind. Sofern sich Daten des Bestellers ändern, ist er verpflichtet, diese unverzüglich an maxXxum ag mitzuteilen.
Unterlässt der Besteller diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail Adresse an, so kann maxXxum ag schriftlich vom Vertrag zurücktreten. Ist die Bestellung auf Rechnung oder Nachnahme, ist maxXxum ag berechtigt, die Bestellung auf Vorauskasse beim Besteller einzufordern. Hierfür gelten die selben Bestimmungen wie bei Zahlung auf Vorauszahlung Rechnung.
Für Schäden wegen falschen Angaben übernimmt maxXxum ag keine Haftung. Sie behält sich Schadenersatzforderungen gegenüber dem Besteller vor und ist berechtigt, die entstandenen Umtriebskosten (mind. CHF 50.00) in Rechnung zu stellen, sowie gegen Betrugs von unwahren Angaben Anzeige zu erstatten.
4. Widerrufsrecht
Der Besteller hat ein befristetes Widerrufsrecht von 14 Tagen. Das Widerrufsrecht beginnt mit Empfang der gelieferten Ware, Empfang der Rechnung (Vorauszahlung und Check) oder der Auftragsbestätigung beim Besteller.
Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Besteller die Kosten der Rücksendung, wenn der Bestellwert CHF 60.00 nicht überschreitet, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Beim Widerrufsrecht hat der Besteller die Wahl zwischen einem Gutschein oder einer Gutschrift auf sein gewünschtes Bank- oder Postkonto, sofern er dies schriftlich mitteilt und die Zahlung bereits geleistet hat. Wird keine Rückerstattungsvariante mitgeteilt, erhält er einen Gutschein. Die Höhe des Gutschein oder der Gutschrift entspricht der Ware und evtl. Transportkosten.
Kein Rücktritt ist bei Kauf von Audio- und Videoaufzeichnungen, Zeitschriften oder Illustrierten, speziell nach Mass angefertigte Artikeln möglich und allen weiteren Artikel, bei der die Originalverpackung aufgebrochen ist. Die Originalverpackung ist mit einem roten Siegel (Achtung Original-Verpackung) gekennzeichnet. Bei aufbrechen, entfernen oder unsachgemässer Behandlung der Verpackung mit Siegel erlischt das Widerrufsrecht automatisch bei allen Artikel, auch während der Frist von 14 Tagen.
5. Angebote von Sexy-DVD-Shop.ch
maxXxum ag beschreibt ihr Angebot nach Angaben der Hersteller und/oder Grossisten. Bei den entsprechenden Angaben handelt es sich nicht um eine Zusicherung von Eigenschaften der Ware.
Das Angebot von maxXxum ag richtet sich nur an Endverbraucher. Wiederverkauf ohne schriftliche Einwilligung von maxXxum ag kann zu Schadenersatzforderungen führen.
Das Angebot richtet sich nur an Personen, die nach der Gesetzgebung des Staates, in dem die Lieferadresse liegt, die bestellten Waren rechtmässig erwerben und in Empfang nehmen dürfen. Der Besteller garantiert, dass er die Vorschriften erfüllt.
Das Angebot ist beschränkt auf Lieferungen in die Länder gemäss Auswahlliste. Auch in diesen Ländern hat der Besteller zu prüfen, ob die Einfuhr zulässig ist. maxXxum ag haftet nicht, wenn die Lieferung nicht möglich ist.
6. Preise
Es gelten die Preise am Tage des Eingangs der Bestellung und verstehen sich in Schweizer Franken (CHF).
Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer ist nur bei Lieferungen in der Schweiz und ins Fürstentum Liechtenstein zu bezahlen.
7. Zahlungsbedingungen
maxXxum ag bietet für Kunden aus der Schweiz die Möglichkeit, auf Rechnung zu bestellen. Um auf Rechnung zu bestellen, muss die erste Bestellung mit einer gültigen Kreditkarte, gemäss diesen Bedingungen, getätigt werden. maxXxum ag entscheidet über deren Freigabe. Dazu gelten folgende Bestimmungen:
- Ihre Postadresse und Telefonnummer muss im schweizerischen Telefonbuch eingetragen sein.
- Die Rechnung muss innerhalb 30 Tagen beglichen werden.
Sollte dies nicht geschehen, gelten folgende Tarife:
1. Mahnung: CHF 20.00 Zuschlag für Umtriebskosten, Mahngebühren und Spesen
2. Mahnung: CHF 50.00 Zuschlag für Umtriebskosten, Mahngebühren und Spesen
Betreibung: CHF 200.00 Zuschlag für Umtriebskosten, Mahngebühren und Spesen exkl. Betreibungskosten und Zins (nach OR)
Alle anderen Zahlungen gelten zum Voraus nach Wahl des Bestellers mit Kreditkarte, Vorauszahlung, Scheck oder Nachnahme (nur in Europa) und unterliegen den selben Bestimmungen mit den angegebenen Tarifen. Zahlungsarten wie Vorauszahlung (gegen Rechnung) und Barzahlung (gegen Rechnung) sind sofort bei Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Wird die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nicht beglichen, erfolgt Mahnung mit den entsprechenden Mahngebühren und Spesen (siehe oben). Die Kosten und Spesen der gewählten Zahlungsart gehen jeweils voll zu Lasten des Bestellers. Bei Zahlungen mittels Nachnahme und Scheck werden zusätzlich zum Verkaufspreis Inkassospesen verrechnet. Die obenerwähnten Mahnspesen gelten auch für Vorauszahlungen die nicht vom Besteller geleistet werden.
Der Besteller gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen (mind. 5% nach OR) erhoben.
Bei allen Zahlungen, die zum Voraus zu leisten sind (Vorauszahlung Internet-Banking), wird der Betrag bei Zustellung der Auftragsbestätigung per E-Mail fällig. Wird die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen geleistet, erlischt jegliche Garantie von maxXxum ag die Ware ab Lager zu liefern. Der Besteller erhält für den evtl. nicht mehr lieferbaren Warenanteil oder Rücksendungen bei Nichtgefallen einen entsprechenden Gutschein. Eine Rückzahlung des Betrages in Bar oder auf entsprechendes Konto ist hierfür ausgeschlossen.
maxXxum ag und Re x ar AG übernehmen keine Haftung für Schaden, wenn Bargeld oder Schecks nicht bei ihr eingehen. Der Besteller hat Sorge zu tragen, dass diese Sendungen per Einschreiben zugestellt werden.
Die Rechnungen werden von unserer Speditions Firma ausgestellt und sind auch an diese zu bezahlen:
RE X AR AG
P.O. Box
CH-8047 Zürich
Zahlungen über die Post:
RE X AR AG
CH-8047 Zürich
PC-Konto: 87-693330-8
8. Lieferungen und Versand
Die Ware wird in neutraler Verpackung mit dem Absender:
RE X AR AG
P.O. Box
CH-8047 Zürich
versendet.
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang bearbeitet. maxXxum ag übergibt die Bestellung spätestens am zweiten Tag nach Vertragsabschluss der Spedition. Bei allfälligem Verlust der Ware auf dem Versandweg übernimmt der Kunde deren Kosten, ausser er wünscht ausdrücklich, dass die Lieferung per Einschreiben zu erfolgen hat. Die Kosten von mind. CHF 5.00 hat der Besteller zu tragen.
Die Lieferzeit beträgt weniger als 30 Tage, falls im Angebot keine längeren Fristen angegeben werden. Für verspätete Lieferung wird keine Haftung übernommen. Bei Abonnements werden die Versandkosten nur einmalig verrechnet.
9. Übergang von Nutzen und Gefahr
Nutzung und Gefahr gehen auf den Besteller über, sobald die Ware das Lager verlassen hat. Die Bestellung wird mit der schweizerischen Post oder durch einen privaten Paketdienst versendet. Allfällige Transportschäden sind maxXxum ag unverzüglich mitzuteilen, da ansonsten keine Haftung übernommen werden kann. Nicht abgeholte Pakete oder Verweigerung zur Annahme werden zu CHF 30.00 nachbelastet und in Rechnung gestellt. Dies gilt auch für Sendungen, die Vorab bezahlt wurden. Es gelten hierfür die gleichen Bestimmungen wir unter Punkt 7. Zahlungsbedingungen.
10. Datenschutz
maxXxum ag erhebt, speichert, bearbeitet und nutzt vom Besteller nur Daten, soweit dies für Vertragsabwicklung, Ausführung der Bestellung und Abrechnung erforderlich ist.
Ausser für die obrige Zwecke geben wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter, insbesondere auch nicht an Adresshändlern.
11. Warenmängel und Gewährleistung
Für die Mängelgewährleistung gelten die Gesetzesbestimmungen, die auf diesen Vertrag anwendbar sind; es gilt jeweils die kürzest mögliche Gewährleistungsfrist.
Der Besteller hat die Ware sofort nach Erhalt zu prüfen und maxXxum ag allfällige Mängel unverzüglich mitzuteilen. Versteckte Mängel sind maxXxum ag unmittelbar nach deren Entdecken mitzuteilen. Verfährt der Besteller nicht nach dieser Bestimmung entfällt die Gewährleistung, sofern diese Einschränkung nach dem auf den Vertrag anwendbaren Recht zulässig ist.
Bei Warenmängeln, die nach der auf den Vertrag anwendbaren Gesetzesbestimmung von Re x ar zu vertreten sind, hat der Besteller die Wahl, den Kauf rückgängig zu machen, Ersatzlieferung oder Herabsetzung des Kaufpreises in der Höhe des Minderwertes zu verlangen. Der Besteller hat seine Wahl mit der Mängelrüge anzugeben; wer den Kauf rückgängig machen will oder Ersatzlieferung verlangt, hat die Ware sofort zurückzusenden.
Bei Waren die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder angepasst worden sind, behält sich maxXxum ag ein Nachbesserungsrecht oder Ausstellung eines Einkaufsgutscheines vor.
12. Haftungsbeschränkung
maxXxum ag haftet grundsätzlich nur für vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachten Schaden. Re x ar haftet nicht, wo dies durch Bestimmungen die AGBs ausgeschlossen worden ist. Sie haftet ebenfalls nicht für Handlungen von Hilfspersonen und Mitarbeitern. Im übrigen haftet maxXxum ag insbesondere auch nicht für:
- Schäden die zufällig verursacht wurden
- Schäden infolge Übermittlungsfehlern und –störungen
- Schäden wegen Betrachten der Website oder Gebrauch der gelieferten Waren
- Schäden, die durch Hacker oder illegale Aktivitäten anderer Dritte verursacht wurden
maxXxum ag haftet immer in dem Umfang und in denjenigen Fällen, wo das auf den Vertrag anwendbare Recht, durch zwingende Gesetzesvorschriften eine Haftungsbeschränkung nicht zulässt.
13. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von maxXxum ag, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung sorgfältig zu behandeln. Die Originalverpackung, mit einem roten Siegel (Achtung Original-Verpackung) gekennzeichnet, darf in dieser Zeit nicht entfernt werden.
14. Anwendbares Recht
Soweit das Recht des Staates, in dem der Besteller Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat die Rechtswahl zulässt, ist schweizerisches Recht - unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts - auf den Vertrag anwendbar. Andernfalls das Recht am Wohnsitz bzw. gewöhnlichen Aufenthalt des Bestellers anwendbar.
15. Gerichtsstand
Soweit das auf diesen Vertrag anwendbare Recht die Wahl eines Gerichtsstandes zulässt, sind Klagen am Sitz von maxXxum ag anhängig zu machen oder am Sitz der RE X AR AG.
Ausgabe Oktober 2006
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